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Maximilian Schrems



Maximilian (Max) Schrems (geb. im Oktober 1987 in Salzburg) ist ein österreichischer Jurist, der vor allem als Facebook-Kritiker bekannt wurde. Er wollte wissen, welche Informationen Facebook über ihn speichert - und löste dadurch das größte Datenschutzverfahren in der Geschichte des US-amerika­nischen Unternehmens aus.
Schrems absolvierte in Salzburg die Matura (das Abitur). 2005 ging er für ein Auslandssemester in die USA. 2007 zog er nach Wien, wo er an der Univer­si­tät Wien Rechtswissenschaften studierte. 2012 schloss er sein Studium ab. Schwerpunktmäßig beschäftigte er sich mit IT-Recht und Daten­schutz. Bereits 2011 veröffentlichte er eine Monografie über die recht­liche Lage der Videoüberwachung in Österreich.
Facebook, das ist längst bekannt, sammelt jede Information, die es be­kom­men kann. Das Hauptanliegen ist dabei zweifelsohne jenes, Werbung ziel­ge­nau den Benutzern präsentieren zu können. Aber das ist nicht alles: Wie auch weitere große IT-Unternehmen ermöglicht Facebook auch dem US-Geheim­dienst NSA den Zugriff auf die persönlichen Daten seine Benutzer. Was laut Schrems „Ein klarer Verstoß gegen alle europäischen Daten­schutz­regeln ist".
Nicht dass Max Schrems Angebote wie Facebook nicht gut findet. Er ist davon überzeugt, dass Kommunikation über soziale Netz­werke sehr wichtig ist und bleiben wird. Trotzdem ist der Experte für Daten­schutz zurzeit für Facebook wohl der unangenehmste Gegner.
Nach der europäischen Datenschutzrichtlinie hat jeder EU-Bürger ein Auskunftstrecht gegenüber öffentlichen und nicht-öffentlichen Stellen, d.h., er hat das Recht auf Auskunft über die über ihn gespeicherten Daten und über deren Herkunft. Aufgrund dieses Rechtes wollte Max Schrems von Facebook alle Daten bekommen, die beim Unternehmen über ihn vorlagen. Doch dann brauchte Facebook sechs Wochen und 22 E-Mails, um ihm seine Daten zu schicken. Was er erhielt, entsetzte ihn: Die Daten füllten 1200 DIN-A4-Seiten. Eine Unmenge von Informationen, viele von denen er selbst gelöscht hatte, aber auch sol­che, die sich durch die Vernetzung von Daten befreundeter Be­nutzer extra­po­lieren ließen: „Ich habe niemals meine Schule, meine Uni­ver­si­tät oder meinen Zivildienst angegeben – trotzdem ließen sich all diese In­for­mationen aus den Daten rekonstruieren.“ äußerte er.
Nach dem Bekanntwerden dieses Experiments machten es Schrems weitere 1200 Facebook-Benutzer nach und wurden von Facebook auf ein Online-Tool verwiesen, mittels dem allerdings nur sehr spärliche Daten zu erhalten sind.
Seitdem hat Schrems bei der irischen Daten­schutz­behörde – weil Facebook außerhalb der USA und Kanada unter die Gesetz­gebung Irlands fällt - 23 Mal Anzeige gegen Facebook erstattet: Wegen gelöschter Daten, die immer noch da waren, wegen irreführender Geschäftsbedingungen, wegen der auto­ma­tischen Gesichtserkennung; wegen all der Dinge also, die laut ihm nicht gesetzeskonform waren. "Wenn Facebook in Europa Geschäfte machen will, muss sich das Unternehmen auch an die Gesetze halten", behauptet er.
Im April 2012 gründete Schrems den Verein europe-v-facebook.org (Europa gegen Facebook [] ), die ein „Recht auf Datenschutz“ gegen Face­book durchsetzen will. Immerhin gab das Unternehmen aber wegen ihm die um­strittene Gesichtserkennung auf veröffentlichten Fotos auf und überar­bei­te­te ein paar Funktionen. Das Verfahren ist aber immer noch nicht abgeschlos­sen und liegt in Irland mehr oder weniger auf Eis.
Der IT-Jurist will die Bürger davon überzeugen, für ein Grundrecht auf Pri­vat­sphäre und Datenschutz zu kämpfen: zum Schutz der Bürger vor über­mäch­ti­gen Unternehmen und Staaten. Wobei – so Schrems - viele Kon­zerne längst mächtiger als Staaten seien, die Behörden oft machtlos seien und die Bürger vor kaum überwindbaren Hürden stünden.

Fast vier Jahre sind vergangen, seit die Wiener Studenten-Gruppe um Max Schrems (europe-vs-facebook.org) in Irland 23 Anzeigen gegen Facebook we­gen Datenschutzverletzungen eingebracht hat. Max Schrems ist mitt­ler­wei­le fertig studierter Jurist. Schrems klagt nun auch in Österreich vor dem Wiener Lan­des­ge­richt für Zivilrechtssachen das IT-Un­ter­neh­men wegen mangelnder Datenschutzbestimmungen. Es handelt sich um die Datenschutz-Sammelklage von 25.000 Nutzern.

Der Europäische Gerichtshof hat am 6. Oktober 2015 geurteilt, dass die per­sön­lichen Daten von europäischer Internet-Nutzern in den USA nicht aus­rei­chend vor dem Zugriff der Behörden geschützt sind. Deshalb wurde die Ver­ein­ba­rung zur einfachen Datenübermittlung in die USA ("Safe Harbor") für ungültig erklärt. Die Klage des österreichischen Daten­schutz­ak­ti­vis­ten Max Schrems war somit erfolgreich.
Die irischen Datenschutzbehörden können deshalb die Übermittlung euro­pä­i­scher Facebook-Daten auf Server in den USA verbieten. Max Schrems ver­langt daher vom irischen Datenschutzbeauftragten, die Übermittlung seiner Facebook-Daten durch die Europäische Facebook-Zentrale (in Irland) auf US-Server zu unterbinden.
 
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